Blaich und Partner Rechtsanwälte mbB

Eine Domain kann gepfändet werden

Ein Schuldner war bei der zentralen Registrierungsstelle Denic als Inhaber einer Internet-Domain mit der Endung „.de“ eingetragen. Sein Gläubiger pfändete alle Ansprüche des Schuldners aus dem Registrierungsvertrag und ließ sie sich zum Zahlungs- statt zum Schätzwert von 5.360 Euro überweisen. Anschließend verlangte er von Denic, ihn als neuen Inhaber der Domain aufzunehmen.

Die Registrierungsstelle weigerte sich, jedoch zu Unrecht, wie der Bundesgerichtshof im Urteil vom 11. Oktober 2018 (Az. VII ZR 288/17) entschied. Der Gläubiger erwarb mit der Pfändung auch den Anspruch auf Registrierung. Spätestens in der Aufforderung zur Registrierung lag die Erklärung, in den gesamten Vertrag eintreten zu wollen. Diesen Wechsel des Vertragspartners muss die Denic hinnehmen.

Veröffentlichung lesenpdf

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.