Blaich und Partner Rechtsanwälte mbB

Nach Verjährung erlischt das Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde kaufte 1991 ein Appartement in einem Boardinghouse mit Bankkredit. Im Jahr 2012 stellte er die Ratenzahlung mit dem Argument ein, das Grundstück sei sittenwidrig überteuert gewesen. Die Bank habe das gewusst und müsse ihn deshalb von der Darlehensschuld befreien. Beim Oberlandesgericht Nürnberg (Beschluss vom 10. Oktober 2014, Az. 14 U 1994/13) hatte er damit keinen Erfolg. Ein Schadensersatzanspruch gegen die Bank verjährte spätestens zehn Jahre nach der Darlehensaufnahme, also im Jahr 2011, und berechtigt den Kunden deshalb nicht, seine Zahlungen zurückzubehalten. Eine Aufrechnung gegen die Geldforderung der Bank scheitert bereits daran, dass der Anspruch des Kunden nicht ebenfalls auf Zahlung, sondern auf Befreiung von der Kreditverbindlichkeit gerichtet ist.

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