Blaich und Partner Rechtsanwälte mbB

Pharming-Opfer geht leer aus

Von Rechtsanwalt Dr. Claudius Arnold

Eine Bank warnte von September 2008 bis Juli 2009 auf der Log-in-Seite ihrer Online-Banking-Plattform vor schädlichen Programmen, die den Nutzer auffordern, mehrere Transaktionsnummern (TAN) gleichzeitig einzugeben. Im Oktober 2008 wurde einem Kunden beim Einloggen mitgeteilt, dass er im Moment keinen Zugang zum Online-Banking habe. Der Aufforderung, zehn TAN einzugeben, folgte er. Daraufhin war das Hindernis beseitigt. Am 26. Januar 2009 wurden vom Konto des Kunden unter Verwendung der PIN und einer korrekten TAN 5.000 Euro auf ein Konto bei einer griechischen Bank überwiesen. Der Kunde behauptet, diese Zahlung nicht veranlasst zu haben, und verklagte die Bank auf Zahlung von 5.000 Euro, jedoch ohne Erfolg (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24. April 2012, Az. XI ZR 96/11). Wenn ein Unbefugter für die Überweisung verantwortlich war, hat die Bank einen Schadensersatzanspruch gegen den Kunden, mit dem sie aufrechnen kann. Es war fahrlässig, dass der Kunde die Warnung ignorierte und beim Log-in zehn TAN preisgab, obwohl ihm klar sein musste, dass die Aufforderung hierzu nicht von der Bank stammen konnte. § 675v Abs. 2 BGB, der den Nutzer nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz unbegrenzt haften lässt, gilt erst seit 31. Oktober 2009.

Veröffentlichung lesen pdf