Blaich und Partner Rechtsanwälte mbB

Depotbank: Churning verhindern

Von Rechtsanwalt Dr. Claudius Arnold

Ein Vermögensverwalter verursachte seinem Kunden innerhalb eines Jahres hohe Kosten und Verluste durch übermäßig häufige Optionsschein-Geschäfte (Churning). Die Depotbank beteiligte den Vermögensverwalter an ihren Gebühren. Nach Ansicht des Kammergerichts in Berlin (Urteil vom 14. Juni 2010, Az. 24 U 12/08) hätte die Bank den Kunden auf die Indizien für die Missbräuchlichkeit der Geschäfte hinweisen und ihm so die Möglichkeit verschaffen müssen, die Geschäfte zu unterbinden. Denn mit der Kick-Back-Vereinbarung reizte sie den Vermögensverwalter zusätzlich an, die Zahl der Geschäfte zu erhöhen. Ob der Kunde über die Kick- Backs informiert war, spielt keine Rolle. Die Bank hat dem Kunden den Schaden aus den Geschäften zu ersetzen.

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