Blaich und Partner Rechtsanwälte mbB

Garantie auf erstes Anfordern

Von Rechtsanwalt Dr. Claudius Arnold

Die Bank gab der Tochtergesellschaft eines ausländischen Unternehmens einen Kredit, den die Muttergesellschaft durch eine Garantie auf erstes Anfordern sicherte. Als die Kreditnehmerin in Verzug kam, nahm die Bank die Garantien in Anspruch, die die Zahlung verweigerte mit der Begründung, der Garantievertrag sei unwirksam. Damit war sie beim Oberlandesgericht Stuttgart (Urteil vom 1. Dezember 2010, Az. 9 U 89/10) erfolglos. Garantien auf erstes Anfordern können nicht nur von Kreditinstituten, sondern von jedermann wirksam übernommen werden, auch unter Verwendung eines Formulars der Bank. Einem unerfahrenen Garanten hat die Bank allerdings das Wesen und die Gefahren einer solchen Garantie zu erläutern. Bei einem Kaufmann ist eine Aufklärung in der Regel entbehrlich.

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